PERSÖNLICHES SCHUTZGERÄT

Europäisches Patent · EP4364599 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4364599
Anmeldenummer
EP23207495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2023
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
01.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A41D 13/018 (2006.01)
Priorität
IT 202200022767 04.11.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LANARO, Claudio

36100 Vicenza, IT

PARISE, Nicola

36100 Vicenza, IT

FABBRO, Giulia

36100 Vicenza, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.