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Europäisches Patent · EP4364773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4364773
- Anmeldenummer
- EP24164884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2018
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/06 (2006.01)A61M 16/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201762466608 P 03.03.2017
- Abgezweigt von
- EP22160621
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Fisher & Paykel Healthcare Limited
Auckland, 2013, NZ
Erfinderin/Erfinder
BORNHOLDT, Melissa Catherine
2013 Auckland, NZ
WALLS, Bruce Michael
2013 Auckland, NZ
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