FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSKOPF
Europäisches Patent · EP4364954 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4364954
- Anmeldenummer
- EP23205672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2023
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022177151 04.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAGAOKA, Kyosuke
Tokyo, 146-8501, JP
TANIGUCHI, Hirotomo
Tokyo, 146-8501, JP
DERKS, Roy Josephus Stephanus
Tokyo, 146-8501, JP
HOLLANDS, Peter Joseph
Tokyo, 146-8501, JP
REINTEN, Hans
Tokyo, 146-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.