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Europäisches Patent · EP4364965 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4364965
Anmeldenummer
EP21948489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2021
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
17.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60C 9/17 (2006.01)
B60C 15/00 (2006.01)
B60C 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021109739 30.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/042504 18.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/276186 05.01.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bridgestone Corporation

BRIDGESTONE CORPORATION

1-1, Kyobashi 3-chome, Chuo-ku Tokyo 104-8340, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMURA, Takashi

Tokyo 104-8340, JP

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