LADESYSTEM UND ELEKTROFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4365012 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4365012
Anmeldenummer
EP23203967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2022
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
19.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60L 53/24 (2019.01)
Priorität
CN 202110083917 21.01.2021
Abgezweigt von
EP22152396
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Huawei Digital Power Technologies Co., Ltd.

Office 01, 39th Floor, Block A, Antuoshan Headquarters Towers, 33 Antuoshan 6th Road, Futian District,, Shenzhen, 518043, CN

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, Xueliang

Shenzhen, 518129, CN

CHENG, Yang

Shenzhen, 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.