GRÄTSCHSITZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4365067 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4365067
- Anmeldenummer
- EP23208031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2023
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B62J 9/18 (2020.01)B62J 43/16 (2020.01)B62J 43/20 (2020.01)B62K 11/04 (2006.01)B60K 1/04 (2019.01)B60L 50/60 (2019.01)H01M 50/249 (2021.01)H01M 50/24 (2021.01)B60K 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022178471 07.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kaji, Motoki
Akashi-shi, Hyogo, 673-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.