HEBEVORRICHTUNG MIT GETEILTEM BATTERIEPACK
Europäisches Patent · EP4365126 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4365126
- Anmeldenummer
- EP24150186
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 19.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)B60L 53/00 (2019.01)B66F 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202062985955 P 06.03.2020US 202062985956 P 06.03.2020US 202062986357 P 06.03.2020US 202062986465 P 06.03.2020
- Abgezweigt von
- EP21714754
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
Erfinderin/Erfinder
Oshkosh, 54902-2566, US
Oshkosh, 54902-2566, US
Oshkosh, 54902-2566, US
Oshkosh, 54902-2566, US
Oshkosh, 54902-2566, US
Oshkosh, 54902-2566, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.