WASSERFILTRATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4365140 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4365140
- Anmeldenummer
- EP22832988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2022
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- C02F 1/44 (2023.01)C02F 1/00 (2023.01)B01D 61/02 (2006.01)B01D 61/04 (2006.01)B01D 61/10 (2006.01)B01D 61/12 (2006.01)C02F 103/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021109103 30.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/025020 23.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/276841 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONO, Kouhei
Kuwana-shi, Mie 511-0867, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.