WÄSCHEBEHANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4365365 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4365365
Anmeldenummer
EP24159937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2021
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
16.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
D06F 29/00 (2006.01)
D06F 39/12 (2006.01)
D06F 31/00 (2006.01)
D06F 34/28 (2020.01)
Priorität
KR 20200020457 19.02.2020
KR 20200132545 14.10.2020
Abgezweigt von
EP21157512
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHO, Sangho

08592 Seoul, KR

JUNG, Youngho

08592 Seoul, KR

KWON, Daehan

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.