WÄSCHEBEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4365365 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4365365
- Anmeldenummer
- EP24159937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2021
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- D06F 29/00 (2006.01)D06F 39/12 (2006.01)D06F 31/00 (2006.01)D06F 34/28 (2020.01)
- Priorität
- KR 20200020457 19.02.2020KR 20200132545 14.10.2020
- Abgezweigt von
- EP21157512
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHO, Sangho
08592 Seoul, KR
JUNG, Youngho
08592 Seoul, KR
KWON, Daehan
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.