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Europäisches Patent · EP4365464 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4365464
Anmeldenummer
EP23201549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2023
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
03.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16H 49/00 (2006.01)
F16H 55/17 (2006.01)
Priorität
JP 2022175730 01.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Heavy Industries, Ltd.

SUMITOMO HEAVY INDUSTRIES, LTD.

1-1, Osaki 2-Chome, Shinagawa-ku, Tokyo 141-6025, JP

Erfinderin/Erfinder

TAMURA, Mitsuhiro

Kanagawa, 237-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.