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Europäisches Patent · EP4365487 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4365487
Anmeldenummer
EP23207550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2023
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
01.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F21V 33/00 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
E04F 10/06 (2006.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
E06B 9/72 (2006.01)
Priorität
IT 202200022728 04.11.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BORSOI, Luigi

31012 CAPPELLA MAGGIORE (TV), IT

COLLOVINI, Roberto

31100 TREVISO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.