KÜHLSYSTEM MIT ÖLSTEUERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4365517 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4365517
Anmeldenummer
EP24156936
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2019
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
22.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F25B 9/00 (2006.01)
F25B 31/00 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
Priorität
US 201862675868 P 24.05.2018
Abgezweigt von
EP19176127
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hill Phoenix Inc.

2016 Gees Mill Road, Conyers, GA 30013, US

Erfinderin/Erfinder

CHRISTENSEN, Kim G.

8210 Aarhus V, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.