HÖHENGLÄTTUNG
Europäisches Patent · EP4365549 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4365549
- Anmeldenummer
- EP23198795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2023
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G01C 21/00 (2006.01)G06V 10/84 (2022.01)G06V 20/56 (2022.01)
- Priorität
- US 202217949673 21.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 18.02.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Embark Trucks Inc., 321 Alabama Street, San Francisco, CA 94110, Vereinigte Staaten von Amerika → Embark Trucks Inc., 860 W. California Ave., Sunnyvale, CA 94086, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLIAMS, Grady D.
San Francisco, 94110, US
HAEUSLER, Phillip James
San Francisco, 94110, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.