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Europäisches Patent · EP4365649 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4365649
- Anmeldenummer
- EP22833099
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2022
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G02B 6/25 (2006.01)B26D 3/08 (2006.01)B26D 3/16 (2006.01)B26D 7/00 (2006.01)B26F 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021110748 02.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/025568 27.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/276952 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KURINO, Shinsuke
Yokohama-shi, Kanagawa 244-8589, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.