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Europäisches Patent · EP4365682 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4365682
Anmeldenummer
EP24159308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2023
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G03G 15/04 (2006.01)
G03G 21/16 (2006.01)
G03G 21/20 (2006.01)
Priorität
JP 2022037622 10.03.2022
Abgezweigt von
EP23159019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-Ku Tokyo 1468501, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWASUMI, Ryoichi

Tokyo, 146-8501, JP

ISHIDATE, Takehiro

Tokyo, 146-8501, JP

TAKANO, Hiroki

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.