VERFAHREN FÜR EINE COMPUTER-GESTÜTZTE PRÜFUNG EINES INSTALLATIONSELEMENTS FÜR EINE INSTALLATIONSUMGEBUNG
Europäisches Patent · EP4365807 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4365807
- Anmeldenummer
- EP22205830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2022
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 06.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G06Q 30/0601 (2023.01)G05B 23/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 15.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pfestorf, Sebastian
71570 Oppenweiler, DE
Zeller, Paul
74223 Flein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.