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Europäisches Patent · EP4365838 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4365838
Anmeldenummer
EP22848626
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2022
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
27.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06T 7/33 (2017.01)
Priorität
CN 202110875674 30.07.2021
CN 202210147197 17.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/108552 28.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/006021 02.02.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FU, Chunmeng

Wuhan, Hubei 430073, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.