RELAISANTRIEBSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4365923 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4365923
- Anmeldenummer
- EP22833511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2022
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H01H 50/64 (2006.01)H01H 50/44 (2006.01)H01H 47/00 (2006.01)H01H 47/10 (2006.01)H01H 47/32 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210085099 29.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/009000 24.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/277455 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Jae Geun
Seoul 08068, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.