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Europäisches Patent · EP4366262 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4366262
Anmeldenummer
EP24165419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2020
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
07.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H04L 41/50 (2022.01)
H04L 67/02 (2022.01)
H04L 67/141 (2022.01)
Priorität
US 201916590040 01.10.2019
Abgezweigt von
EP22167856
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

oxylabs, UAB

Svitrigailos g. 32, 03230 Vilnius, LT

Erfinderin/Erfinder

JURAVICIUS, Martynas

59255 Prienai, LT

VILCINSKAS, Eivydas

78358 Siauliai City, LT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.