KOMMUNIKATIONSSYSTEM, KOMMUNIKATIONSVERFAHREN UND PROGRAMM
Europäisches Patent · EP4366263 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4366263
- Anmeldenummer
- EP21948244
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2021
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H04L 12/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/024338 28.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/275930 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ODA Takuya
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
OHARA Takuya
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
INUZUKA Fumikazu
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
HIGASHIMORI Katsuaki
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
SHINTAKU Kengo
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.