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Europäisches Patent · EP4366626 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4366626
Anmeldenummer
EP22758362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2022
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
02.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
US 202163237475 P 26.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/039336 03.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/027875 02.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Edwards Lifesciences Corporation

One Edwards Way, Irvine, CA 92614, US

Erfinderin/Erfinder

FANG, Diana

Irvine, CA 92614, US

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