SPRITZENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4366800 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4366800
Anmeldenummer
EP22769675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2022
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
28.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61M 5/31 (2006.01)
A61M 39/10 (2006.01)
A61M 3/02 (2006.01)
Priorität
EP 21193836 30.08.2021
EP 22152454 20.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/073917 29.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/031100 09.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2026

  2. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

MEDICE Pharma GmbH

Roemerstrasse 14, 5400 Hallein, AT

Erfinderin/Erfinder

AMMER, Richard

58644 Iserlohn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.