TRAININGSGERÄT ZUM ÜBEN EINER SCHIEBE- ODER ZUGBEWEGUNG
Europäisches Patent · EP4366843 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4366843
- Anmeldenummer
- EP22738618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 23.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A63B 21/062 (2006.01)A63B 22/00 (2006.01)A63B 21/00 (2006.01)A63B 22/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 21184434 08.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/067587 27.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/280616 12.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 25.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.