ENSEMBLE DE FIXATION
Europäisches Patent · EP4366987 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4366987
- Anmeldenummer
- EP22733707
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B60R 16/04 (2006.01)H01M 50/20 (2021.01)
- Priorität
- FR 2107231 05.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2022/051044 02.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/281173 12.01.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOURNIAT, Philippe
75014 PARIS 14, FR
KIPFER, Ghislain
90400 BERMONT, FR
GARNIER, Alexis
38450 Vif, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.