BÜGELEISEN
Europäisches Patent · EP4367316 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4367316
- Anmeldenummer
- EP22751865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- D06F 75/18 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100017957 08.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2022/050199 08.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/281550 12.01.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCIAN, Luciano
31100 Treviso, IT
VISENTIN, Andrea
31100 Treviso, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.