SCHLOSS MIT UMKEHRBAREM RIEGEL
Europäisches Patent · EP4367348 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4367348
- Anmeldenummer
- EP22737503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E05B 63/04 (2006.01)E05C 1/08 (2006.01)E05B 63/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 21184722 09.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/068772 06.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/280933 12.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TALPE, Joseph
8551 Heestert-Zwevegem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.