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Europäisches Patent · EP4367445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4367445
- Anmeldenummer
- EP22773507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 18.03.2025
- Grund
- Verzicht
- IPC-Klassen
- F24H 9/20 (2022.01)F24H 3/04 (2022.01)
- Priorität
- DE 202021104784 U 06.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/074729 06.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/031480 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 18.03.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 18.03.2025
- Löschgrund
- Verzicht
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2025
- 13.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WITTE, WELLER & PARTNER, Patentanwälte mbB, Phoenixbau, Königstraße 5, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.