WÄRMEENERGIESPEICHERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4367465 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4367465
- Anmeldenummer
- EP22838118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F28D 20/02 (2006.01)F04D 7/00 (2006.01)F04D 13/16 (2006.01)
- Priorität
- SE 2150911 08.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2022/050585 14.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/282816 12.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PERSSON, Daniel
417 46 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.