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Europäisches Patent · EP4367652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4367652
- Anmeldenummer
- EP22748537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/196 (2006.01)G03B 17/02 (2021.01)H04N 7/18 (2006.01)H04N 23/51 (2023.01)
- Priorität
- US 202117368388 06.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/035415 29.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/283081 12.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Guo Wei
Chicago, Illinois 60661, US
TRAN, Chi T.
Chicago, Illinois 60661, US
SAMSUDIN, Imadi Safwan
Bayan Lepas, 11900, MY
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.