SCHUTZSCHALTGERÄT
Europäisches Patent · EP4367701 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4367701
- Anmeldenummer
- EP22783311
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H01H 9/54 (2006.01)H01H 83/00 (2006.01)H01H 71/12 (2006.01)H01H 71/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021210814 28.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/075250 12.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/052108 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
TANNHÄUSER, Marvin
91353 Hausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.