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Europäisches Patent · EP4367997 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4367997
Anmeldenummer
EP23199288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A01B 73/06 (2006.01)
A01D 84/00 (2006.01)
A01D 89/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022129614 09.11.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Afting, Andreas

48488 Emsbüren, DE

Hermes, Philip

48480 Spelle, DE

Speller, Simon

48496 Hopsten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.