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Europäisches Patent · EP4368157 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4368157
Anmeldenummer
EP24164551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2015
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
24.09.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61F 9/008 (2006.01)
Priorität
US 201462055437 P 25.09.2014
US 201562183653 P 23.06.2015
Abgezweigt von
EP21196071
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

AMO Development, LLC

31 Technology Drive, Irvine, CA 92618, US

Erfinderin/Erfinder

FU, Hong

Pleasanton, 94566, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.