ANIMATIONSVORRICHTUNG MIT BELEUCHTUNG
Europäisches Patent · EP4368269 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4368269
- Anmeldenummer
- EP23208476
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2023
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 11.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A63H 3/00 (2006.01)A63H 3/28 (2006.01)A63H 33/22 (2006.01)A63H 33/28 (2006.01)
- Priorität
- US 202218054693 11.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KELLY, Joshua C.
New Albany, Indiana 47150, US
KELLY, Christopher D.
New Albany, Indiana 47150, US
LALAMA, Max Armendariz
Sellersburg, Indiana 47172, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.