EINTAUCHDÜSE
Europäisches Patent · EP4368311 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4368311
- Anmeldenummer
- EP21949359
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2021
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B22D 41/50 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/025890 09.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/281726 12.01.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIO, Kanae
Tokyo 100-0004, JP
NIITSUMA, Hiroyasu
Tokyo 100-0004, JP
CONTE, Riccardo
33042 Buttrio (UD), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.