STANGENANTRIEBSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4368379 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4368379
- Anmeldenummer
- EP23198791
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2023
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 25.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B29C 70/54 (2006.01)B21D 43/00 (2006.01)B21D 43/09 (2006.01)B21K 27/02 (2006.01)B65H 57/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 202215385 18.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
World, Kevin
Derby, DE24 8BJ, GB
Groves, Simon
Derby, DE24 8BJ, GB
Wasinski, Wojciech
Derby, DE24 8BJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.