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Europäisches Patent · EP4368424 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4368424
Anmeldenummer
EP23205709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
24.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60G 17/019 (2006.01)
B60G 17/052 (2006.01)
Priorität
DE 102022211814 08.11.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Leinemann, Marc

30165 Hannover, DE

Gerami-Manesch, Bijan

30165 Hannover, DE

Reck, Siegfried

30165 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.