GRÄTSCHSITZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4368485 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4368485
- Anmeldenummer
- EP23175016
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2023
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B62J 41/00 (2020.01)B60K 11/04 (2006.01)B60K 11/08 (2006.01)B60K 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022181748 14.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Okada, Yoshitaka
Iwata-shi, Shizuoka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.