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Europäisches Patent · EP4368503 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4368503
Anmeldenummer
EP23208253
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
06.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B64C 27/20 (2023.01)
B64C 27/26 (2006.01)
Priorität
JP 2022179159 08.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

SUBARU CORPORATION

Subaru Corporation

1-20-8, Ebisu Shibuya-ku, Tokyo 150-8554, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIMURA, Kensuke

Tokyo, 150-8554, JP

TAJIRI, Keisuke

Tokyo, 150-8554, JP

FUKUROSE, Takeshi

Tokyo, 150-8554, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.