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Europäisches Patent · EP4368509 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4368509
Anmeldenummer
EP22207328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2022
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B64D 11/04 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05C 19/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEGRE, Ergen Sawit

4234 Sto. Tomas, PH

BERMUDO, Jobelle Cantuba

4217 Lipa City, PH

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.