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Europäisches Patent · EP4368563 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4368563
Anmeldenummer
EP23208159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
06.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B66F 9/075 (2006.01)
B66F 17/00 (2006.01)
B66F 9/24 (2006.01)
Priorität
JP 2022179590 09.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Toyota Jidoshokki

KABUSHIKI KAISHA TOYOTA JIDOSHOKKI

2-1, Toyoda-cho,, Kariya-shi, Aichi 448-8671, JP

Erfinderin/Erfinder

Akatsuka, Keisuke

Kariya-shi, Aichi, 448-8671, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.