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Europäisches Patent · EP4368837 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4368837
- Anmeldenummer
- EP22837830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F04C 2/10 (2006.01)F04C 23/02 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210087908 05.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/008101 09.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/282476 12.01.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HONG, Hoon Ki
Seoul 07796, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.