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Europäisches Patent · EP4368837 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4368837
Anmeldenummer
EP22837830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2022
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
08.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F04C 2/10 (2006.01)
F04C 23/02 (2006.01)
F04C 29/00 (2006.01)
Priorität
KR 20210087908 05.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/KR2022/008101 09.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/282476 12.01.2023
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HONG, Hoon Ki

Seoul 07796, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.