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Europäisches Patent · EP4368844 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4368844
Anmeldenummer
EP23208347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
06.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16B 2/12 (2006.01)
F16M 13/02 (2006.01)
F16M 11/08 (2006.01)
F16B 9/02 (2006.01)
A61G 7/10 (2006.01)
Priorität
DE 202022106335 U 10.11.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HILLE, Armin

33659 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.