GETRIEBE MIT SCHMIERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4368856 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4368856
Anmeldenummer
EP23207548
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
01.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16H 57/04 (2010.01)
F16H 57/032 (2012.01)
Priorität
US 202217983218 08.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Lockheed Martin Corporation

6801 Rockledge Drive, Bethesda, Maryland 20817, US

Erfinderin/Erfinder

Gmirya, Yuriy

Woodbridge, CT, 06525, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.