DREHDURCHFÜHRUNG MIT EINER GLEITRINGDICHTUNG

Europäisches Patent · EP4368866 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4368866
Anmeldenummer
EP23208856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
08.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16L 27/08 (2006.01)
F16J 15/34 (2006.01)
Priorität
DE 102022129880 11.11.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Christian Maier GmbH & Co. KG

Würzburger Straße 67-69, 89520 Heidenheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Schöferle, Manuel

89079 Ulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.