FAHRZEUGLEUCHTE
Europäisches Patent · EP4368876 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4368876
- Anmeldenummer
- EP23207558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2023
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F21S 41/176 (2018.01)F21S 43/14 (2018.01)F21S 43/16 (2018.01)F21S 43/239 (2018.01)F21S 43/245 (2018.01)F21S 43/249 (2018.01)
- Priorität
- JP 2022181424 11.11.2022JP 2023102669 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SATO, Yuji
Tokushima, 774-8601, JP
NOICHI, Takuya
Tokushima, 774-8601, JP
SAKAMOTO, Masafumi
Tokushima, 774-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.