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Europäisches Patent · EP4368897 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4368897
Anmeldenummer
EP23209173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
09.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F24C 15/32 (2006.01)
F24C 15/00 (2006.01)
Priorität
US 202217984892 10.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grochowicz, Ivana Helena

Benton Harbor, MI 49022, US

Jager, Sergio Ricardo

Benton Harbor, MI 49022, US

Poma, Leonardo

Benton Harbor, MI 49022, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.