ERWEITERTE AUGENBOX
Europäisches Patent · EP4369077 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4369077
- Anmeldenummer
- EP23207413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2023
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)G02B 27/00 (2006.01)B60K 35/231 (2024.01)B60K 35/233 (2024.01)B60K 35/235 (2024.01)G03H 1/08 (2006.01)G03H 1/02 (2006.01)G03H 1/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 202216715 09.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPURR, Michael
Milton Keynes MK1 1PT, GB
MOLINA, Daniel
Milton Keynes MK1 1PT, GB
MILLS, Gary
Milton Keynes MK1 1PT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.