ANZEIGEGERÄT

Europäisches Patent · EP4369086 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4369086
Anmeldenummer
EP23208189
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
06.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G02F 1/1333 (2006.01)
B60K 35/22 (2024.01)
B60K 37/20 (2024.01)
Priorität
KR 20220149831 10.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Display Co., Ltd.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

JANG, Sangho

10845 Paju-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.