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Europäisches Patent · EP4369097 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4369097
- Anmeldenummer
- EP22865876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03F 1/62 (2012.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/034591 15.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/057499 21.03.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KASHIWAYA, Toshikatsu
Nagoya-City, Aichi 467-8530, JP
GORIKI, Naoki
Nagoya-City, Aichi 467-8530, JP
TANGE, Shoji
Nagoya-City, Aichi 467-8530, JP
KONDO, Atsuo
Nagoya-City, Aichi 467-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.