SCHALTER FÜR EINE MITTEL- ODER HOCHSPANNUNGSSCHALTANLAGE

Europäisches Patent · EP4369373 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4369373
Anmeldenummer
EP24159078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2020
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
24.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H01H 3/44 (2006.01)
H01H 31/00 (2006.01)
H01H 31/32 (2006.01)
Abgezweigt von
EP20159339
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

ABB SCHWEIZ AG

Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

LISSEK, Karsten

44627 Herne, DE

ZITZMANN, Robby

40822 Mettmann, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.